(Stand 24. Mai 2005)

(1) Die nachfolgenden AGB gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Ilona Orthwein, Unternehmens- und Organisationsberatung, Boelckestraße 122, D-12101 Berlin als Initiatorin der Plattform Unternehmerinnenabend (im folgenden UNTERNEHMERINNENABEND.DE genannt) und den Unternehmerinnen, die sich in die Datenbank unter www.unternehmerinnenabend.de eintragen (im folgenden Nutzerinnen genannt). Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. UNTERNEHMERINNENABEND.DE behält sich eine Änderung der AGB vor. Diese wird wirksam, sofern der Auftraggeber nicht innerhalb von 2 Wochen nach Zugang der geänderten AGB widerspricht. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.

(2) Das Angebot von UNTERNEHMERINNENABEND.DE richtet sich ausschließlich an Unternehmerinnen, Freiberuflerinnen und andere selbständig tätige Frauen. Es gilt nicht für Verbraucherinnen.

(3) Allgemeine Geschäftsbedingungen von Nutzerinnen finden im direkten Geschäftsverhältnis mit UNTERNEHMERINNENABEND.DE keine Anwendung, auch wenn die UNTERNEHMERINNENABEND.DE diesen nicht direkt widerspricht und/oder ihre Leistungen widerspruchslos erbringt.

(1) Der Vertrag kommt durch einen Auftrag der Nutzerin und die Annahme durch UNTERNEHMERINNENABEND.DE zustande. Der Auftrag wird schriftlich online über das unter www.unternehmerinnenabend.de bereitgestellte Formular erteilt. Die Annahme erfolgt mit erstmaliger Leistungserbringung durch UNTERNEHMERINNENABEND.DE.

(2) Die Nutzerin ist an ihre Auftragserteilung 14 Werktage gebunden.

(3) UNTERNEHMERINNENABEND.DE behält sich vor, die Annahme des Auftrages der Nutzerin ohne Angabe von Gründen zu verweigern. Soweit UNTERNEHMERINNENABEND.DE die Annahme des Angebots einer Nutzerin ablehnt, wird UNTERNEHMERINNENABEND.DE dies der Nutzerin unverzüglich mitteilen.

(1) UNTERNEHMERINNENABEND.DE ist berechtigt, den Vertrag mit der Nutzerin zu ändern. Die Nutzerin wird auf die Änderung schriftlich oder per E-Mail rechtzeitig hingewiesen.

(2) Die Änderung gilt als angenommen, wenn die Nutzerin der Änderung nicht binnen 6 Wochen ab Kenntnis schriftlich widersprochen hat.

(3) Widerspricht die Nutzerin, haben beide Parteien das Recht, unter Geltung dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen, geschlossene Verträge außerordentlich ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen.

(4) Ein Widerspruchsrecht besteht nicht, soweit UNTERNEHMERINNENABEND.DE die Vertragsbedingungen von Diensten und Anwendungen verändert, die unentgeltlich angeboten werden.

Die Vertragslaufzeit beträgt, soweit nichts anderes bestimmt ist, ein Jahr ab Vertragsschluss. Beide Parteien können den Vertrag 4 Wochen vor Ablauf des Jahres kündigen. Die Kündigung muss schriftlich als Brief oder Fax erfolgen. Liegt eine Kündigung nicht vor, so verlängert sich der Vertrag automatisch um ein weiteres Jahr. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund ist insbesondere unter folgenden Voraussetzungen gegeben:

• schuldhaft falsche Angaben der Nutzerin bei der Registrierung,
• Vorliegen ernstzunehmender Hinweise auf die Vornahme rechtswidriger Handlungen der Nutzerin,
• Erfolglosigkeit von gerichtlichen Maßnahmen zur Vollstreckung von Zahlungsverpflichtungen aufgrund der Nutzung der Dienste von UNTERNEHMERINNENABEND.DE,
• wenn Anhaltspunkte dafür bekannt werden, dass die Nutzerin das Angebot zweckentfremdet oder in einer Art und Weise nutzt, die geeignet ist, das Ansehen von UNTERNEHMERINNENABEND.DE zu gefährden,
• Verletzung von vertraglichen Pflichten durch eine Vertragspartei.

UNTERNEHMERINNENABEND.DE ist ferner zur Kündigung berechtigt, wenn die Leistungserbringung aufgrund von höherer Gewalt nicht möglich oder unzumutbar ist, und Verhandlungen über die Vertragsanpassung wegen der geänderten Umstände von der Nutzerin abgelehnt werden oder in sonstiger Weise scheitern.

(1) UNTERNEHMERINNENABEND.DE ist eine Online-Datenbank, welche den nach Branchen strukturierten Zugang zu einem Unternehmerinnenverzeichnis ermöglicht.

(2) UNTERNEHMERINNENABEND.DE stellt im Falle eines Vertragsschlusses mit der Nutzerin die von der Nutzerin zur Verfügung gestellten Informationen und das sonstige zur Veröffentlichung bestimmte Material (Inhalte) in die Datenbank ein und sorgt für deren Verfügbarkeit unter www.unternehmerinnenabend.de. Weitere Details ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung von UNTERNEHMERINNENABEND.DE.

(1) UNTERNEHMERINNENABEND.DE ist zur Leistungserfüllung in dem unter § 5 beschriebenen Umfang verpflichtet.

(2) UNTERNEHMERINNENABEND.DE ist zu Teilleistungen und zu Leistungen durch Dritte berechtigt.
(3) UNTERNEHMERINNENABEND.DE behält sich das Recht vor, auf den Datenbankeinträgen Verlinkungen zu fremden Inhalten von Kooperationspartnern vorzunehmen.

(4) In Fällen von höherer Gewalt ist UNTERNEHMERINNENABEND.DE von der Leistungspflicht befreit.

(5) UNTERNEHMERINNENABEND.DE behält sich vor, Inhalte der Nutzerin zu löschen, wenn diese gegen geltendes Recht oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen oder wenn ihre Publikation das Ansehen von UNTERNEHMERINNENABEND.DE in der Öffentlichkeit gefährdet. UNTERNEHMERINNENABEND.DE ist zur Kontrolle der Rechtmäßigkeit der Inhalte berechtigt, aber nicht verpflichtet.

(1) Die Nutzerin ist verpflichtet, die von UNTERNEHMERINNENABEND.DE erbrachte Leistung unverzüglich nach Eingang der Rechnung auf ihre Vertragsmäßigkeit hin zu überprüfen und die eingestellten Inhalte unverzüglich nach Onlinestellung auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen. Sie hat eventuelle Mängel UNTERNEHMERINNENABEND.DE ohne schuldhaftes Zögern anzuzeigen. Unterlässt sie die Anzeige, so gilt die Leistung als vertragsmäßig erbracht.

(2) Die Nutzerin räumt UNTERNEHMERINNENABEND.DE für die Dauer des Vertragsverhältnisses, unbegrenzt sämtliche für die vertragsgemäße Nutzung und Veröffentlichung der Inhalte erforderlichen Rechte ein.

(3) UNTERNEHMERINNENABEND.DE wird durch die Nutzerin von allen Ansprüchen Dritter freigestellt. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen.

(4) Die Gefahr der fehlerfreien Übermittlung der Inhalte an UNTERNEHMERINNENABEND.DE, insbesondere die Gefahr für den Verlust von Daten, Datenträgern, Fotos und sonstigen Unterlagen, trägt die Nutzerin. Unterlagen werden ihr nur auf Verlangen und auf ihre Kosten zurückgesandt. Die Gefahr hierfür trägt ebenfalls die Nutzerin.

(5) Kommt die Nutzerin mit der Bereitstellung der erforderlichen Informationen und Unterlagen in Verzug, wird hiervon ihre Vergütungspflicht sowie der Beginn der Laufzeit der vereinbarten Leistung von UNTERNEHMERINNENABEND.DE nicht berührt.

(6) Die Nutzerin verpflichtet sich, keinem Dritten die Nutzung der Leistungen von UNTERNEHMERINNENABEND.DE unter ihrem Namen zu gestatten. Die Rechte der Nutzerin aus diesem Vertrag sind nur übertragbar, wenn UNTERNEHMERINNENABEND.DE ihre vorherige schriftliche Zustimmung zur Übertragung erteilt hat.

(7) Die Nutzerin ist verpflichtet, im Rahmen des Angebots nur solche Inhalte zu verbreiten, die mit sämtlichen einschlägigen rechtlichen Vorschriften im Einklang stehen und insbesondere nicht gegen strafrechtliche, urheberrechtliche und wettbewerbsrechtliche Vorschriften verstoßen. Bereitgestellte Inhalte, Banner, Logos etc. und die über einen Hyperlink verbundenen Angebote sind von der jeweiligen Nutzerin auf ihre Rechtmäßigkeit hin zu überprüfen.

(8) Die Nutzerin verpflichtet sich, die zur Registrierung oder Bestellung abgefragten Daten sorgfältig und nach bestem Wissen an UNTERNEHMERINNENABEND.DE zu übermitteln und keine irreführenden, falschen oder unvollständigen Daten anzugeben. Sie stellt UNTERNEHMERINNENABEND.DE aktuelle Daten zur Verfügung. Soweit sich diese Daten ändern, ist die Nutzerin verpflichtet, die Änderungen UNTERNEHMERINNENABEND.DE unverzüglich zu melden.

(1) Die von der Nutzerin an UNTERNEHMERINNENABEND.DE zu zahlenden Entgelte bestimmen sich nach der bei Vertragsabschluss jeweils gültigen Preisliste für die vertraglich vereinbarte Leistung.

(2) UNTERNEHMERINNENABEND.DE ist berechtigt, Preiserhöhungen vorzunehmen.

(3) Das Entgelt für die Leistungen (siehe aktuelle Leistungsbeschreibung) ist jeweils jährlich im Voraus zu zahlen.

(4) Der zu zahlende Betrag ist, soweit nicht anders bestimmt, innerhalb 10 Tage nach dem Datum der Rechnungserstellung fällig.

(5) Gerät die Nutzerin mit der Zahlung in Verzug, so ist UNTERNEHMERINNENABEND.DE berechtigt, den Datenbankeintrag bis zum Eingang der geforderten Zahlung zu sperren.

(1) UNTERNEHMERINNENABEND.DE haftet nur in Fällen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Zwingende gesetzliche Regelungen, wie beispielsweise das Produkthaftungsgesetz, bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.

(2) Die Haftung von UNTERNEHMERINNENABEND.DE ist begrenzt auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden.

(3) Die auf www.unternehmerinnenabend.de veröffentlichten Daten der Nutzerinnen sind fremde Inhalte, welche sich UNTERNEHMERINNENABEND.DE ausdrücklich nicht zu Eigen macht.

(4) Für Informationen, Inhalte oder Daten Dritter, ist die Haftung von UNTERNEHMERINNENABEND.DE ausgeschlossen. Bei Verweisungen auf Internetadressen anderer Anbieter (Links) übernimmt UNTERNEHMERINNENABEND.DE keine Haftung für deren Inhalte. Insbesondere dort veröffentlichte Meinungen oder Tatsachenbehauptungen macht sich UNTERNEHMERINNENABEND.DE durch die Schaltung eines Links nicht zu eigen.

(5) Die Leistungserbringung durch UNTERNEHMERINNENABEND.DE unterliegt der Einschränkung, dass Dienste im Internet nach dem derzeitigen Stand der technischen und betrieblichen Möglichkeiten weder fehlerfrei noch stets ununterbrochen und/oder störungsfrei zur Verfügung stehen und insbesondere durch technische Umstände, Leitungs- und/oder Anbindungsausfall, Hard- und/oder Softwarefehler sowie Einwirkungen Dritter (z.B. Viren) beeinträchtigt werden können. Die Parteien sind sich darüber einig, dass das Auftreten solcher Unterbrechungen und/oder Störungen, welche nicht von UNTERNEHMERINNENABEND.DE zu vertreten sind, keine Regress- oder Ersatzansprüche jeglicher Art des Nutzers gegenüber UNTERNEHMERINNENABEND.DE begründen.

(6) UNTERNEHMERINNENABEND.DE ist berechtigt, zu Zwecken der Wartung und zur Durchführung von Reparaturen die Erreichbarkeit der gesamten Website oder einzelner Dienste oder Teile davon in für die Nutzerin zumutbarem Ausmaß zu unterbrechen. Dies begründet bei fehlendem Verschulden von UNTERNEHMERINNENABEND.DE keine Regress- oder Ersatzansprüche jeglicher Art des Nutzers gegenüber UNTERNEHMERINNENABEND.DE.

(1)Die Verwertungsrechte für alle von UNTERNEHMERINNENABEND.DE selbst erstellten Inhalte liegt bei Ilona Orthwein, Boelckestraße 122, 12101 Berlin.

(2)Eine Vervielfältigung oder anderweitige Verwendung der Inhalte, oder Teile des Inhalts wie Anschriften, einzelne Textabschnitte, Bilder oder Grafiken oder der Datenbank als solche in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung von UNTERNEHMERINNENABEND.DE nicht gestattet. Ohne schriftliche Zustimmung von UNTERNEHMERINNENABEND.DE ist es auch nicht gestattet, mittels aller Verfahren wie Speicherung und Übertragung auf Papier, Transparente, Filme, Bänder, Platten oder andere Medien zu verbreiten und zu vervielfältigen. Ausgenommen sind die in den § 53 und § 54 URG genannten Sonderfälle.

(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im übrigen wirksam. Die unwirksame Bestimmung wird dann durch eine wirksame Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Ergebnis der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Dasselbe gilt entsprechend für Vertragslücken.

(2) Hinsichtlich des gesamten Angebots von UNTERNEHMERINNENABEND.DE sowie hinsichtlich der über das Internetangebot zustande kommenden Verträge gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(3) Gerichtsstand ist Berlin.